{"id":389,"date":"2020-10-22T19:00:08","date_gmt":"2020-10-22T17:00:08","guid":{"rendered":"https:\/\/robotic-refit.de\/?page_id=389"},"modified":"2020-10-22T19:04:04","modified_gmt":"2020-10-22T17:04:04","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/robotic-refit.de\/en\/agb\/","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t
\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\n

<\/p>\n\n\n\n

Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der Robotic Refit Service, Inhaber Dimitri Kofler, Zeppelinstra\u00dfe 18, 86343 K\u00f6nigsbrunn<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

\u00a7 1 Geltung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

(1) Robotic Refit Service, Inhaber Dimitri Kofler, Zeppelinstra\u00dfe 18, 86343 K\u00f6nigsbrunn (nachfolgend \u201eRobotic Refit Service\u201c), \u00fcberholt Roboter, Roboterarme oder Getriebe (nachfolgend \u201eLeistung\u201c ge- nannt). Alle Leistungen und Angebote der Robotic Refit Service erfolgen ausschlie\u00dflich aufgrund die- ser Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Vertr\u00e4ge, die der Robotic Refit Service mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch \u201eAuftraggeber\u201c genannt) \u00fcber die von ihm an- gebotenen Leistungen schlie\u00dft. Sie gelten auch f\u00fcr alle zuk\u00fcnftigen Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.<\/p>\n\n\n\n

(2) Gesch\u00e4ftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Robo- tic Refit Service ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Robotic Refit Service auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Gesch\u00e4ftsbedingungen des Auftraggebers oder eines Dritten enth\u00e4lt oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverst\u00e4ndnis mit der Geltung jener Ge- sch\u00e4ftsbedingungen.<\/p>\n\n\n\n

\u00a7 2 Angebot und Vertragsabschluss<\/strong><\/p>\n\n\n\n

(1) Allein ma\u00dfgeblich f\u00fcr die Rechtsbeziehungen zwischen Robotic Refit Service und Auftraggeber ist der zwischen ihnen geschlossene Vertrag einschlie\u00dflich dieser Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. Dieser Vertrag kommt dadurch zustande, dass Robotic Refit Service dem Auftraggeber ein Angebot zusendet und der Auftraggeber dieses durch eine Auftragsbest\u00e4tigung annimmt. Dieser Vertrag gibt alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollst\u00e4ndig wieder. M\u00fcndliche Zusagen der Robotic Refit Service vor Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich und m\u00fcndliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt, sofern sich nicht jeweils ausdr\u00fccklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten.<\/p>\n\n\n\n

(2) Erg\u00e4nzungen und Ab\u00e4nderungen der getroffenen Vereinbarungen einschlie\u00dflich dieser Allgemei- nen Gesch\u00e4ftsbedingungen bed\u00fcrfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mit Ausnahme von Ge- sch\u00e4ftsf\u00fchrern oder Prokuristen sind die Mitarbeiter des Robotic Refit Service nicht berechtigt, hiervon abweichende m\u00fcndliche Abreden zu treffen. Zur Wahrung der Schriftform gen\u00fcgt die \u00dcbermittlung per Telefax, im \u00dcbrigen ist die telekommunikative \u00dcbermittlung, insbesondere per E-Mail, nicht ausrei- chend.<\/p>\n\n\n\n

(3) Robotic Refit Service beh\u00e4lt sich das Eigentum oder Urheberrecht an allen von ihm abgegebenen Angeboten und Kostenvoranschl\u00e4gen sowie dem Auftraggeber zur Verf\u00fcgung gestellten Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Prospekten, Katalogen, Modellen, Werkzeugen, Schaltpl\u00e4nen, Mustern, Softwarequellecodes und anderen Unterlagen und Hilfsmitteln vor. Der Auftraggeber darf diese Ge- genst\u00e4nde ohne ausdr\u00fcckliche Zustimmung des Robotic Refit Service weder als solche noch inhaltlich Dritten zug\u00e4nglich machen, sie bekannt geben, selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielf\u00e4ltigen. Er hat auf Verlangen des Robotic Refit Service diese Gegenst\u00e4nde vollst\u00e4ndig an diesen zur\u00fcckzugeben und eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn sie von ihm im ordnungsgem\u00e4\u00dfen Gesch\u00e4ftsgang nicht mehr ben\u00f6tigt werden oder wenn Verhandlungen nicht zum Abschluss eines Vertrages f\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n

\u00a7 3 Preise und Zahlung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

(1) Die Preise der Robotic Refit Service sind Nettopreise (EXW) ab Werk, d.h. ohne Transport- und Verpackungskosten. Alle Kosten f\u00fcr Versand ab Werk, Verpackung, Transportversicherung, etc. wer- den gesondert berechnet sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer.<\/p>\n\n\n\n

(2) Rechnungsbetr\u00e4ge sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zu be- zahlen, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Ma\u00dfgebend f\u00fcr das Datum der Zahlung ist der Eingang beim Robotic Refit Service. Schecks gelten erst nach Einl\u00f6sung als Zahlung. Leistet der Auftraggeber bei F\u00e4lligkeit nicht, so sind die ausstehenden Betr\u00e4ge ab dem Tag der F\u00e4lligkeit mit 9% p. a. zu verzinsen; die Geltendmachung h\u00f6herer Zinsen und weiterer Sch\u00e4den im Falle des Verzugs bleibt unber\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n

(3) Die Aufrechnung mit Gegenanspr\u00fcchen des Auftraggebers oder die Zur\u00fcckbehaltung von Zahlun- gen wegen solcher Anspr\u00fcche ist nur zul\u00e4ssig, soweit die Gegenanspr\u00fcche unbestritten oder rechts- kr\u00e4ftig festgestellt sind.<\/p>\n\n\n\n

(4) Der Robotic Refit Service ist berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuf\u00fchren oder zu erbringen, wenn ihm nach Abschluss des Vertrages Umst\u00e4nde bekannt werden, welche die Kreditw\u00fcrdigkeit des Auftraggebers wesentlich zu mindern ge- eignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen des Robotic Refit Service durch den Auftraggeber aus dem jeweiligen Vertragsverh\u00e4ltnis (einschlie\u00dflich aus anderen Einzelauftr\u00e4gen, f\u00fcr die derselbe Rahmenvertrag gilt) gef\u00e4hrdet wird.<\/p>\n\n\n\n

\u00a7 4 Leistung und Leistungszeit<\/strong><\/p>\n\n\n\n

(1) Robotic Refit Service, \u00fcberholt Roboter, Roboterarme oder Getriebe. Robotic Refit Service besorgt das f\u00fcr die \u00dcberholung notwendige Material (Schrauben, Dichtungen, etc.) grunds\u00e4tzlich selbst. W\u00fcnscht der Auftraggeber, dass er selbst der Robotic Refit Service das f\u00fcr die \u00dcberholung notwendi- ge Material zur Verf\u00fcgung stellt, so ist dies nur m\u00f6glich, wenn es ihm durch die Robotic Refit Service ausdr\u00fccklich im Angebot angeboten wird und der Auftraggeber diese Option ausw\u00e4hlt. In diesem Fall ist der Auftraggeber verpflichtet, das f\u00fcr die \u00dcberholung notwendige Material f\u00fcr jeden zu \u00fcberholen- den Roboter, Roboterarm oder Getriebe jeweils gesondert abzupacken.<\/p>\n\n\n\n

(2) Von Robotic Refit Service in Aussicht gestellte Fristen und Termine f\u00fcr Leistungen gelten stets nur ann\u00e4hernd, es sei denn, dass ausdr\u00fccklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder ver- einbart ist. Sofern eine Lieferungsfrist oder ein Liefertermin f\u00fcr ein \u00fcberholtes Roboter, Roboterarme oder Getriebe vereinbart wurde, beziehen sich diese auf den Zeitpunkt der \u00dcbergabe an den Spedi- teur, Frachtf\u00fchrer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten.<\/p>\n\n\n\n

(3) Robotic Refit Service kann \u2013 unbeschadet seiner Rechte aus Verzug des Auftraggebers \u2013vom Auf- traggeber eine Verl\u00e4ngerung von Liefer- und Leistungsfristen oder eine Verschiebung von Liefer- und Leistungsterminen um den Zeitraum verlangen, in dem der Auftraggeber seinen vertraglichen Ver- pflichtungen dem Robotic Refit Service gegen\u00fcber nicht nachkommt.<\/p>\n\n\n\n

(4) Robotic Refit Service haftet nicht f\u00fcr Unm\u00f6glichkeit der Leistung oder f\u00fcr Leistungsverz\u00f6gerungen, soweit diese durch h\u00f6here Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vor- hersehbare Ereignisse (zB. Betriebsst\u00f6rungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energie- beschaffung, Transportverz\u00f6gerungen, Streiks, rechtm\u00e4\u00dfige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskr\u00e4f- ten, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen beh\u00f6rdlichen Genehmigungen, beh\u00f6rdliche Ma\u00dfnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeiti- ge Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die Robotic Refit Service nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse Robotic Refit Service die Lieferung oder Leistung wesentlich erschwe- ren oder unm\u00f6glich machen und die Behinderung nicht nur von vor\u00fcbergehender Dauer ist, ist Robotic Refit Service zum R\u00fccktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vor\u00fcbergehender Dauer verl\u00e4n- gern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuz\u00fcglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Auftraggeber infolge der Verz\u00f6gerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverz\u00fcgliche schriftliche Erkl\u00e4rung gegen\u00fcber dem Robotic Refit Service vom Vertrag zur\u00fccktreten.<\/p>\n\n\n\n

\u00a7 5 Versand, Verpackung, Gefahr\u00fcbergang, Abnahme<\/strong><\/p>\n\n\n\n

(1) Die Versandart und die Verpackung eines \u00fcberholten Roboters, Roboterarms oder Getriebes un- terstehen dem pflichtgem\u00e4\u00dfen Ermessen des Robotic Refit Service.<\/p>\n\n\n\n

(2) Die Gefahr geht sp\u00e4testens mit der \u00dcbergabe des \u00fcberholten Roboters, Roboterarms oder Getrie- bes (wobei der Beginn des Verladevorgangs ma\u00dfgeblich ist) an den Spediteur, Frachtf\u00fchrer oder sonst zur Ausf\u00fchrung der Versendung bestimmten Dritten auf den Auftraggeber \u00fcber. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Verz\u00f6gert sich der Versand oder die \u00dcbergabe infolge eines Umstandes, dessen Ursache beim Auftraggeber liegt, geht die Gefahr von dem Tag an auf den Auf- traggeber \u00fcber, an dem der Liefergegenstand versandbereit ist und der Robotic Refit Service dies dem Auftraggeber angezeigt hat.<\/p>\n\n\n\n

(3) Lagerkosten nach Gefahr\u00fcbergang tr\u00e4gt der Auftraggeber. Bei Lagerung durch den Robotic Refit Service betragen die Lagerkosten 0,25% des Rechnungsbetrages der zu lagernden Liefergegenst\u00e4n- de pro abgelaufene Woche. Die Geltendmachung und der Nachweis weiterer oder geringerer Lager- kosten bleiben vorbehalten.<\/p>\n\n\n\n

(4) Die Sendung wird vom Robotic Refit Service nur auf ausdr\u00fccklichen Wunsch des Auftraggebers und auf seine Kosten gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wassersch\u00e4den oder sonstige versicherbare Risiken versichert.<\/p>\n\n\n\n

\u00a7 6 Gew\u00e4hrleistung, Sachm\u00e4ngel, Pflichten des Auftraggebers<\/strong><\/p>\n\n\n\n

(1) Die Gew\u00e4hrleistungsfrist betr\u00e4gt ein Jahr. Die Gew\u00e4hrleistungsfrist kann optional gegen Entgelt auf 18 Monate verl\u00e4ngert werden. Die H\u00f6he dieses Entgelts wird durch die Robotic Refit Service im An- gebot festgelegt. Die Gew\u00e4hrleistungsfristverl\u00e4ngerung kommt zu Stande, wenn der Auftraggeber in der Auftragsbest\u00e4tigung ausdr\u00fccklich die Gew\u00e4hrleistungsverl\u00e4ngerungsoption ausw\u00e4hlt.<\/p>\n\n\n\n

(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die \u00fcberholten Roboter, Roboterarme oder Getriebe unverz\u00fcglich ab Lieferung oder ab Zug\u00e4nglichmachung entsprechend den handelsrechtlichen Regelungen (\u00a7 377 HGB) durch einen fachkundigen Mitarbeiter untersuchen zu lassen. Der Auftraggeber testet gr\u00fcndlich jeden Roboter, Roboterarm bzw. Getriebe auf Verwendbarkeit in der konkreten Situation, bevor er mit der produktiven Nutzung beginnt.<\/p>\n\n\n\n

(3) Der Auftraggeber trifft angemessene Vorkehrungen f\u00fcr den Fall, dass der Roboter, Roboterarm oder das Getriebe ganz oder teilweise nicht ordnungsgem\u00e4\u00df arbeitet (zB. Vorhalten eines Ersatzrobo- ters, Ersatzroboterarms oder Erstatzgetriebes, durch Datensicherung, St\u00f6rungsdiagnose, regelm\u00e4\u00dfige Pr\u00fcfung der Ergebnisse, Notfallplanung). Es liegt in seiner Verantwortung, die Funktionsf\u00e4higkeit der Arbeitsumgebung des Roboters, des Roboterarms oder des Getriebes sicherzustellen.<\/p>\n\n\n\n

(3) Ist der Auftraggeber der Ansicht, dass ein Mangel am Roboter, am Roboterarm oder am Getriebe vorliegt, so hat er eine Fehlerdokumentation durchzuf\u00fchren, das hei\u00dft er hat den Mangel genau schriftlich festzuhalten. Au\u00dferdem hat er den Roboter bzw. den Roboterarm oder das Getriebe aus der Maschine, in die sie verbaut sind, auszubauen und an die Robotic Refit Service frachtfrei zur\u00fcckzu- senden, damit dieser die Nacherf\u00fcllung gem. \u00a7 6 Abs. 4 durchf\u00fchren kann. Bei berechtigter M\u00e4ngelr\u00fc- ge verg\u00fctet der Robotic Refit Service die Kosten des g\u00fcnstigsten Versandweges; dies gilt nicht, soweit die Kosten sich erh\u00f6hen, weil der Roboter, Roboterarm oder das Getriebe sich an einem anderen Ort als dem Ort des bestimmungsgem\u00e4\u00dfen Gebrauchs befindet.<\/p>\n\n\n\n

(4) Bei M\u00e4ngeln am \u00fcberarbeiteten Roboter, Roboterarm oder Getriebe kann Robotic Refit Service zun\u00e4chst nacherf\u00fcllen. Die Nacherf\u00fcllung erfolgt dadurch, dass Robotic Refit Service den Fehler be- hebt und den Roboter bzw. Roboterarm oder das Getriebe in den vertragsgem\u00e4\u00dfen Zustand versetzt. Die Nacherf\u00fcllung findet nicht vor Ort beim Auftraggeber, sondern ausschlie\u00dflich in Gesch\u00e4ftsr\u00e4umen der Robotic Refit Service, Zeppelinstra\u00dfe 18, 86343 K\u00f6nigsbrunn, statt.<\/p>\n\n\n\n

(5) Wegen eines Mangels sind 3 Nachbesserungsversuche durch den Auftraggeber hinzunehmen. Im Falle des Fehlschlagens, dh. der Unm\u00f6glichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemesse- nen Verz\u00f6gerung der Nachbesserung, kann der Auftraggeber vom Vertrag zur\u00fccktreten oder die Ver- g\u00fctung der Robotic Refit Service angemessen mindern, oder den Mangel selbst beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen.<\/p>\n\n\n\n

(6) Beruht ein Mangel auf dem Verschulden der Robotic Refit Service, kann der Auftraggeber unter den in \u00a7 7 bestimmten Voraussetzungen Schadensersatz verlangen.<\/p>\n\n\n\n

(7) Bei M\u00e4ngeln von Bauteilen anderer Hersteller, die der Robotic Refit Service aus lizenzrechtlichen oder tats\u00e4chlichen Gr\u00fcnden nicht beseitigen kann, wird der Robotic Refit Service nach seiner Wahl seine Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche gegen die Hersteller und Lieferanten f\u00fcr Rechnung des Auftragge- bers geltend machen oder an den Auftraggeber abtreten. Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche gegen den Ro- botic Refit Service bestehen bei derartigen M\u00e4ngeln unter den sonstigen Voraussetzungen und nach Ma\u00dfgabe dieser Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen nur, wenn die gerichtliche Durchsetzung der vorstehend genannten Anspr\u00fcche gegen den Hersteller und Lieferanten erfolglos war oder, beispiels- weise aufgrund einer Insolvenz, aussichtslos ist. W\u00e4hrend der Dauer des Rechtsstreits ist die Verj\u00e4h- rung der betreffenden Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche des Auftraggebers gegen den Robotic Refit Service gehemmt.<\/p>\n\n\n\n

(8) Die Gew\u00e4hrleistung entf\u00e4llt, wenn der Auftraggeber ohne Zustimmung der Robotic Refit Service den Roboter, den Roboterarm oder das Getriebe \u00e4ndert oder durch Dritte \u00e4ndern l\u00e4sst und die M\u00e4n- gelbeseitigung hierdurch unm\u00f6glich oder unzumutbar erschwert wird. In jedem Fall hat der Auftragge- ber die durch die \u00c4nderung entstehenden Mehrkosten der M\u00e4ngelbeseitigung zu tragen.<\/p>\n\n\n\n

(9) Stellt der Auftraggeber entsprechend \u00a7 4 (1) Satz 2 und 3 der Robotic Refit Service das f\u00fcr die \u00dcberholung notwendige Material zur Verf\u00fcgung, bestehen keine Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche, wenn ein Mangel am Roboter, Roboterarm oder Getriebe auf einem Mangel an einem vom Auftraggeber zur Verf\u00fcgung gestellten Gegenstand beruht (Materialfehler, z. B. Br\u00fcchigkeit einer Schraube). Dies gilt nicht, wenn die Robotic Refit Service den Mangel am zur Verf\u00fcgung gestellten Gegenstand erkannt hat oder h\u00e4tte erkennen m\u00fcssen (grobe Fahrl\u00e4ssigkeit).<\/p>\n\n\n\n

\u00a7 7 Haftung auf Schadensersatz wegen Verschuldens<\/strong><\/p>\n\n\n\n

(1) Die Haftung der Robotic Refit Service auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ins- besondere aus Unm\u00f6glichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Ver- letzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei je- weils auf ein Verschulden ankommt, nach Ma\u00dfgabe dieses \u00a7 7 eingeschr\u00e4nkt.<\/p>\n\n\n\n

(2) Der Robotic Refit Service haftet nicht im Falle einfacher Fahrl\u00e4ssigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erf\u00fcllungsgehilfen soweit es sich nicht um eine Verletzung ver- tragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind die Verpflichtung zur rechtzeitigen Liefe- rung von Robotern, Roboterarmen oder Getrieben, die von wesentlichen M\u00e4ngeln frei sind, sowie Be- ratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Auftraggeber die vertragsgem\u00e4\u00dfe Verwendung des Roboters, Roboterarms oder Getriebes erm\u00f6glichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben von Personal des Auftraggebers oder den Schutz von dessen Eigentum vor erheblichen Sch\u00e4den bezwe- cken.<\/p>\n\n\n\n

(3) Soweit der Robotic Refit Service gem\u00e4\u00df \u00a7 7 (2) dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Sch\u00e4den begrenzt, die der Robotic Refit Service bei Vertragsschluss als m\u00f6gliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die er bei Anwendung verkehrs\u00fcblicher Sorg- falt h\u00e4tte voraussehen m\u00fcssen. Mittelbare Sch\u00e4den und Folgesch\u00e4den, die Folge von M\u00e4ngeln des Roboters, Roboterarms oder Getriebes sind, sind au\u00dferdem nur ersatzf\u00e4hig, soweit solche Sch\u00e4den bei bestimmungsgem\u00e4\u00dfer Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind.<\/p>\n\n\n\n

(4) Im Falle einer Haftung f\u00fcr einfache Fahrl\u00e4ssigkeit ist die Ersatzpflicht des Robotic Refit Service f\u00fcr Sachsch\u00e4den und daraus resultierende weitere Verm\u00f6genssch\u00e4den auf einen Betrag von EUR 3.000.000,00 je Schadensfall (entsprechend der derzeitigen Deckungssumme seiner Betriebs- Haftpflichtversicherung) beschr\u00e4nkt, auch wenn es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.<\/p>\n\n\n\n

(5) Die vorstehenden Haftungsausschl\u00fcsse und -beschr\u00e4nkungen gelten in gleichem Umfang zuguns- ten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erf\u00fcllungsgehilfen der Robotic Refit Service.<\/p>\n\n\n\n

(6) Soweit Robotic Refit Service technische Ausk\u00fcnfte gibt oder beratend t\u00e4tig wird und diese Aus- k\u00fcnfte oder Beratung nicht zu dem von ihm geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang geh\u00f6ren, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.<\/p>\n\n\n\n

(7) Die Einschr\u00e4nkungen dieses \u00a7 7 gelten nicht f\u00fcr die Haftung des Robotic Refit Service wegen vor- s\u00e4tzlichen Verhaltens, f\u00fcr garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.<\/p>\n\n\n\n

\u00a7 8 Genehmigungen, Ausland<\/strong><\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr etwaige notwendige beh\u00f6rdliche Genehmigungen, insbesondere Ausfuhrgenehmigungen, tr\u00e4gt der Auftraggeber die Verantwortung und holt diese ein. Die Robotic Refit Service \u00fcbernimmt keine Verantwortung oder Haftung f\u00fcr etwaige notwendige beh\u00f6rdliche Genehmigungen, insbesondere Aus- fuhrgenehmigungen. Der Auftraggeber ist verpflichtet alle Ausfuhrvorschriften und Exportbeschr\u00e4n- kungen und sonstige Regelungen des Au\u00dfenwirtschaftsrechts, insbesondere Deutschlands, der EU und der EU-Mitgliedsstaaten, zu beachten und auch daf\u00fcr Sorge zu tragen, dass seine Vertrags- partner und Dritte diese Vorschriften einhalten. Der Auftraggeber hat alle erforderlichen Benachrichti- gungen, Ausk\u00fcnfte und sonstigen Erkl\u00e4rungen gegen\u00fcber ausl\u00e4ndischen Stellen ordnungsgem\u00e4\u00df und vollst\u00e4ndig abzugeben. S\u00e4mtliche Z\u00f6lle, Steuern oder Abgaben, die bei einer Lieferung ins Ausland oder Leistung im Ausland entstehen, tr\u00e4gt der Auftraggeber.<\/p>\n\n\n\n

\u00a7 9 Schlussbestimmungen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

(1) Gerichtsstand f\u00fcr alle etwaigen Streitigkeiten aus der Gesch\u00e4ftsbeziehung zwischen Robotic Refit Service und dem Auftraggeber ist nach Wahl der Robotic Refit Service Augsburg oder der Sitz des Auftraggebers. Zwingende gesetzliche Bestimmungen \u00fcber ausschlie\u00dfliche Gerichtsst\u00e4nde bleiben von dieser Regelung unber\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n

(2) Die Beziehungen zwischen der Robotic Refit Service und dem Auftraggeber unterliegen aus- schlie\u00dflich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das \u00dcbereinkommen der Vereinten Nationen \u00fcber Vertr\u00e4ge \u00fcber den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht.<\/p>\n\n\n\n

(3) Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen Regelungsl\u00fccken enthalten, gelten zur Ausf\u00fcllung dieser L\u00fccken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, wel- che die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen vereinbart h\u00e4tten, wenn sie die Regelungsl\u00fccke gekannt h\u00e4tten.<\/p>\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der Robotic Refit Service, Inhaber Dimitri Kofler, Zeppelinstra\u00dfe 18, 86343 K\u00f6nigsbrunn \u00a7 1 Geltung (1) Robotic Refit Service, Inhaber Dimitri Kofler, Zeppelinstra\u00dfe 18, 86343 K\u00f6nigsbrunn (nachfolgend \u201eRobotic Refit Service\u201c), \u00fcberholt Roboter, Roboterarme oder Getriebe (nachfolgend \u201eLeistung\u201c ge- nannt). Alle Leistungen und Angebote der Robotic Refit Service erfolgen ausschlie\u00dflich aufgrund die- ser Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. […]<\/p>","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"elementor_header_footer","meta":{"footnotes":""},"yoast_head":"\nAGB - robotic-refit.de<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/robotic-refit.de\/en\/agb\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"en_GB\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"AGB - robotic-refit.de\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der Robotic Refit Service, Inhaber Dimitri Kofler, Zeppelinstra\u00dfe 18, 86343 K\u00f6nigsbrunn \u00a7 1 Geltung (1) Robotic Refit Service, Inhaber Dimitri Kofler, Zeppelinstra\u00dfe 18, 86343 K\u00f6nigsbrunn (nachfolgend \u201eRobotic Refit Service\u201c), \u00fcberholt Roboter, Roboterarme oder Getriebe (nachfolgend \u201eLeistung\u201c ge- nannt). Alle Leistungen und Angebote der Robotic Refit Service erfolgen ausschlie\u00dflich aufgrund die- ser Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. […]\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/robotic-refit.de\/en\/agb\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"robotic-refit.de\" \/>\n<meta property=\"article:publisher\" content=\"https:\/\/www.facebook.com\/profile.php?id=61556844195816\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2020-10-22T17:04:04+00:00\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Estimated reading time\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"13 minutes\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/robotic-refit.de\/agb\/\",\"url\":\"https:\/\/robotic-refit.de\/agb\/\",\"name\":\"AGB - robotic-refit.de\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/robotic-refit.de\/#website\"},\"datePublished\":\"2020-10-22T17:00:08+00:00\",\"dateModified\":\"2020-10-22T17:04:04+00:00\",\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/robotic-refit.de\/agb\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"en-GB\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/robotic-refit.de\/agb\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/robotic-refit.de\/agb\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Startseite\",\"item\":\"https:\/\/robotic-refit.de\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"AGB\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/robotic-refit.de\/#website\",\"url\":\"https:\/\/robotic-refit.de\/\",\"name\":\"robotic-refit.de\",\"description\":\"Robotic Refit Service \/ Kuka Roboter Zentralhand-\u00dcberholung\",\"publisher\":{\"@id\":\"https:\/\/robotic-refit.de\/#organization\"},\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/robotic-refit.de\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":\"required name=search_term_string\"}],\"inLanguage\":\"en-GB\"},{\"@type\":\"Organization\",\"@id\":\"https:\/\/robotic-refit.de\/#organization\",\"name\":\"robotic-refit.de\",\"url\":\"https:\/\/robotic-refit.de\/\",\"logo\":{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"en-GB\",\"@id\":\"https:\/\/robotic-refit.de\/#\/schema\/logo\/image\/\",\"url\":\"https:\/\/robotic-refit.de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/logoklein.png\",\"contentUrl\":\"https:\/\/robotic-refit.de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/logoklein.png\",\"width\":200,\"height\":70,\"caption\":\"robotic-refit.de\"},\"image\":{\"@id\":\"https:\/\/robotic-refit.de\/#\/schema\/logo\/image\/\"},\"sameAs\":[\"https:\/\/www.facebook.com\/profile.php?id=61556844195816\"]}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"AGB - robotic-refit.de","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/robotic-refit.de\/en\/agb\/","og_locale":"en_GB","og_type":"article","og_title":"AGB - robotic-refit.de","og_description":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der Robotic Refit Service, Inhaber Dimitri Kofler, Zeppelinstra\u00dfe 18, 86343 K\u00f6nigsbrunn \u00a7 1 Geltung (1) Robotic Refit Service, Inhaber Dimitri Kofler, Zeppelinstra\u00dfe 18, 86343 K\u00f6nigsbrunn (nachfolgend \u201eRobotic Refit Service\u201c), \u00fcberholt Roboter, Roboterarme oder Getriebe (nachfolgend \u201eLeistung\u201c ge- nannt). Alle Leistungen und Angebote der Robotic Refit Service erfolgen ausschlie\u00dflich aufgrund die- ser Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. […]","og_url":"https:\/\/robotic-refit.de\/en\/agb\/","og_site_name":"robotic-refit.de","article_publisher":"https:\/\/www.facebook.com\/profile.php?id=61556844195816","article_modified_time":"2020-10-22T17:04:04+00:00","twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Estimated reading time":"13 minutes"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/robotic-refit.de\/agb\/","url":"https:\/\/robotic-refit.de\/agb\/","name":"AGB - robotic-refit.de","isPartOf":{"@id":"https:\/\/robotic-refit.de\/#website"},"datePublished":"2020-10-22T17:00:08+00:00","dateModified":"2020-10-22T17:04:04+00:00","breadcrumb":{"@id":"https:\/\/robotic-refit.de\/agb\/#breadcrumb"},"inLanguage":"en-GB","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/robotic-refit.de\/agb\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/robotic-refit.de\/agb\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Startseite","item":"https:\/\/robotic-refit.de\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"AGB"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/robotic-refit.de\/#website","url":"https:\/\/robotic-refit.de\/","name":"robotic-refit.de","description":"Robotic Refit Service \/ Kuka Roboter Zentralhand-\u00dcberholung","publisher":{"@id":"https:\/\/robotic-refit.de\/#organization"},"potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/robotic-refit.de\/?s={search_term_string}"},"query-input":"required name=search_term_string"}],"inLanguage":"en-GB"},{"@type":"Organization","@id":"https:\/\/robotic-refit.de\/#organization","name":"robotic-refit.de","url":"https:\/\/robotic-refit.de\/","logo":{"@type":"ImageObject","inLanguage":"en-GB","@id":"https:\/\/robotic-refit.de\/#\/schema\/logo\/image\/","url":"https:\/\/robotic-refit.de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/logoklein.png","contentUrl":"https:\/\/robotic-refit.de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/logoklein.png","width":200,"height":70,"caption":"robotic-refit.de"},"image":{"@id":"https:\/\/robotic-refit.de\/#\/schema\/logo\/image\/"},"sameAs":["https:\/\/www.facebook.com\/profile.php?id=61556844195816"]}]}},"jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/robotic-refit.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/389"}],"collection":[{"href":"https:\/\/robotic-refit.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/robotic-refit.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/robotic-refit.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/robotic-refit.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=389"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/robotic-refit.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/389\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":394,"href":"https:\/\/robotic-refit.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/389\/revisions\/394"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/robotic-refit.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=389"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}